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Antidiskriminierung

Hände in verschiedenen Farben © SMGI

Die Menschen in Sachsen sind vielfältig. Das zeigt sich z.B. in der Altersstruktur der Bevölkerung, in der Vielfalt von Geschlechtern und der sexuellen Identität, aber auch in den Fähigkeiten und Beeinträchtigungen eines jeden Menschen; in der kulturellen Zugehörigkeit und der Herkunft, wie in der Religionszugehörigkeit. Diese Vielfalt ist eine elementare Ressource für Sachsen.

Trotzdem gibt es Menschen, die aufgrund bestimmter Merkmale Benachteiligung erleben, oft in wiederholter Form in den verschiedensten Lebenssituationen, in ihrem Alltag.

Engagement gegen Diskriminierung bedeutet zugleich Engagement für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Vertrauen in demokratische Strukturen kann nur wachsen, wo Menschen über gleichberechtigte Teilhabemöglichkeiten verfügen.

Im Kabinettsbeschluss vom 24.1.2017 wurde die »Strategie zum Schutz vor Diskriminierung und zur Förderung von Vielfalt« beschlossen. Sie beschreibt das Konzept der Antidiskriminierungspolitik als politische Querschnittsaufgabe innerhalb der Staatsregierung und umfasst ein umfangreiches Maßnahmepaket zum Ausbau und zur Stärkung der Antidiskriminierungspolitik im Freistaat.

Mit dem Strategiekonzept erfüllte Sachsen die Voraussetzungen für den Beitritt zur »Koalition gegen Diskriminierung«, die am 23.06.2017 durch die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping für den Freistaat Sachsen unterzeichnet wurde. Die Unterzeichnung ist ein deutliches Bekenntnis zu einer Kultur der Wertschätzung von Vielfalt als Grundelement eines weltoffenen Sachsen.

Die breit angelegten Maßnahmen innerhalb der Antidiskriminierungsstrategie des Freistaates Sachsens werden z.B. abgebildet:

  • im Bereich Gleichstellung von Frau und Mann
  • im Rahmen des Landesaktionsplanes zur Umsetzung der UN - Behindertenrechtskonvention
  • im Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen
  • im Zuwanderungs- und Integrationskonzept
  • bei der Bekämpfung von Altersdiskriminierung
  • in Maßnahmen zur Demokratieförderung und zur Bekämpfung von politischem Extremismus

Ziele der Antidiskriminierungspolitik der Sächsischen Staatsregierung

  • Sensibilisierung für das Recht aller Menschen auf Chancengleichheit
  • Förderung der Umsetzung des Rechtsanspruches auf Nichtdiskriminierung
  • Verhinderung und Abbau von Diskriminierung auf allen gesellschaftlichen Ebenen in Sachsen
  • Stärkung und Verbesserung von demokratischen Strukturen und Kompetenzen
  • Stärkung einer Kultur der Wertschätzung und Förderung von Vielfalt als Produktivfaktor in Wirtschaft und Verwaltung
  • Abwehr von ideologiegestützter Menschenverachtung und politischem Extremismus

Aufgaben der Geschäftsstelle

  • eine Kultur der Wertschätzung von Vielfalt in Sachsen fördern
  • die Gesellschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Politik für das Recht auf Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung zu sensibilisieren
  • die Umsetzung der sächsischen Antidiskriminierungspolitik ressortübergreifend zu koordinieren
  • den modellhaften Auf- und Ausbau bedarfsgerechter Netzwerk- und Beratungsstrukturen für Antidiskriminierung in Sachsen zu begleiten und zu unterstützen
  • als fachliche Schnittstelle für die Netzwerkpartner zum Thema Antidiskriminierung auf Bund- Landes- und kommunaler Ebene zur Verfügung zu stehen

 

Maßnahmen der Geschäftsstelle 

  • Verankerung des Themas als politische Querschnittsaufgabe

Im Rahmen ihrer Facharbeit stellen die Ressorts eigenständig sicher, dass die Maßnahmen der Antidiskriminierungsstrategie in dem jeweiligen Fachbereich berücksichtigt werden. Das betrifft sowohl die Etablierung einer verwaltungsinternen Antidiskriminierungskultur als auch um die Bearbeitung der Thematik durch die jeweils zuständigen Ressorts. Die Geschäftsstelle Antidiskriminierung koordiniert die Zusammenarbeit der unterschiedlichen Ressorts hinsichtlich der verschiedenen Lebensbereiche, in denen Diskriminierung auftritt, auch im Hinblick auf Mehrfachdiskriminierungen, identifiziert Schnittmengen und unterstützt die Entwicklung von ressortübergreifenden Standards. 

  •  Koordinierung des Lenkungsausschusses zur Bekämpfung von Diskriminierung in Sachsen
  • Ausbau von Beratungsangeboten u.a. Projekten zum Abbau von Diskriminierung

Der modellhafte Aufbau einer sachsenweiten Struktur qualifizierter horizontaler Antidiskriminierungsberatung ist ein Kernbeschluss der Kabinettsstrategie. Regionale Beratungsstrukturen sind eine zentrale Grundlage zur Durchsetzung des Rechts auf Gleichbehandlung. 
Darüber hinaus werden über die Richtlinie zur Förderung der Chancengleichheit verschiedene Projekte zur Antidiskriminierung gefördert. (Link zu Richtlinie Chancengleichheit)
Zu den Aufgaben der Geschäftsstelle gehören die Finanzierung und die fachliche Begleitung der Beratungsstellen.

  •  Start der Studie „Diskriminierungserfahrungen und diskriminierungsrelevante Einstellungen in Sachsen“

Das Ministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung hat eine Studie zu Diskriminierung in Sachsen in Auftrag gegeben. Aufbauend auf den Erkenntnissen aus der ähnlich gelagerten Studie für die Bundesebene von 2017 "Diskriminierungserfahrungen in Deutschland" (siehe auch: https://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Downloads/DE/publikationen/Expertisen/Expertise_Diskriminierungserfahrungen_in_Deutschland.html) wird die Studie spezifisch für Sachsen sowohl Diskriminierungserfahrungen als auch diskriminierungs- und gleichstellungsrelevante Einstellungen in Sachsen beforschen.

Das Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) wird die Studie im Auftrag der Staatsregierung durchführen. Der Start der Befragungen von Betroffenen von Diskriminierung, aber auch der sächsischen Bevölkerung ist für Januar 2020 geplant.

Staatsministerin Katja Meier anlässlich des Auftaktgespräches: "Ich freue mich, dass wir mit der Studie notwendiges Wissen generieren, wie die Lage konkret in Sachsen ist: Wer erfährt welche Formen von Benachteiligung? Welche strukturellen Diskriminierungen gibt es und welche Einstellungen zu Diskriminierung und Gleichbehandlung existieren in der sächsischen Bevölkerung? Diese bundeslandspezifischen Daten werden uns wichtige Hinweise für eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung unserer Maßnahmen in Sachsen liefern. Unser Ziel ist es, Gleichstellung voranzubringen und Diskriminierungen abzubauen."  

  • fachliche Begleitung der Arbeitsgruppe »Beschwerdestellen nach dem § 13 AGG«

Jedes Ressort verfügt über eine rechtlich vorgeschriebene Beschwerdestelle nach § 13 AGG. Die Geschäftsstelle Antidiskriminierung übernimmt die fachliche Begleitung und organisiert regelmäßige Treffen.

  • Netzwerkarbeit auf Länder- und Bundesebene und in Sachsen

Als fachliche Schnittstelle für die Netzwerkpartner zum Thema Antidiskriminierung in Sachsen, aber auch auf Länder- und Bundesebene vertritt die Geschäftsstelle Antidiskriminierung den Freistaat Sachsen auf den entsprechenden Fachministerkonferenzen, bei themenspezifischen Bund-Länder-Treffen und im sächsischen Netzwerk für Antidiskriminierung NADIS.

Aufgaben des Lenkungssausschusses

Der Lenkungsausschuss zur Bekämpfung von Diskriminierung in Sachsen konstituierte sich am 18.03.2019. Er dient dem Abstimmungsprozess sowie der Konkretisierung und Weiterentwicklung der Antidiskriminierungspolitik in Zusammenarbeit mit den zivilgesellschaftlichen Organisationen und verankert die sächsische Antidiskriminierungspolitik als ressortübergreifende Querschnittsaufgabe.

Das Modellprojekt „Strukturen der Antidiskriminierungsberatung in Sachsen“ wird durch den Lenkungsausschuss begleitet.

Mitglieder des Lenkungsausschusses

  • Vertreterinnen und Vertreter aller Staatsministerien sowie der Staatskanzlei und des Landespräventionsrates
  • die Beauftragten der Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, von Seniorinnen und Senioren, von LSBTTIQ und der Sächsische Ausländerbeauftragte
  • zwei Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz des Sächsischen Landtages
  • Mitglieder der Koordinierungsstelle zur Förderung der Chancengleichheit an sächsischen Hochschulen
  • der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten
  • des Antidiskriminierungsbüros Sachsen
  • des Anwaltsverbandes Sachsen
  • der Landesarbeitsgemeinschaft Queeres Netzwerk
  • der LIGA Selbstvertretung Sachsen – Behinderung und Menschenrechte in Sachsen
  • des Dachverbandes Sächsischer Migrantenorganisationen e.V.
  • des Genderkompetenzzentrums Sachsen
  • der Landesseniorenvertretung Sachsen

 

 

Im Rahmen des Modellprojektes »Strukturen der Antidiskriminierungsberatung« bietet das Antidiskriminierungsbüro Sachsen e.V.  an verschiedenen Standorten qualifizierte horizontale Beratung für von Diskriminierung betroffene Menschen an. Antidiskriminierungsberatung soll mit bereits bestehenden zielgruppenspezifischen Beratungsangeboten verzahnt werden, um ein funktionierendes Netzwerk zum Schutz vor Diskriminierung zu schaffen und auszubauen. 

Der horizontale Beratungsansatz beschreibt ein Beratungsangebot für alle Menschen, egal aufgrund welchen Merkmals sie diskriminiert wurden. Das Fachwissen wird merkmalsübergreifend für die Beratungssuchenden gebündelt und auch Betroffene von Mehrfachdiskriminierung erhalten eine adäquate Unterstützung. Im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz sind folgende Merkmale erfasst: 

  • das Lebensalter
  • die sexuelle Orientierung
  • das Geschlecht
  • die ethnische Herkunft, bzw. das Verbot rassistischer Zuschreibungen
  • eine Behinderung
  • die Religion/ Weltanschauung.

Das Modellprojekt startete 2017 und läuft bis Ende 2020.
Der Freistaats Sachsen fördert mit 1,2 Millionen Euro das Vorhaben; u.a. die Qualifizierung der Antidiskriminierungsberater*innen; den Aufbau eines Netzwerks zur Antidiskriminierungskultur in Sachsen und den Aufbau der Beratungsangebote.

https://www.adb-sachsen.de


 

»Wir sind überzeugt: Gelebte Vielfalt und Wertschätzung dieser Vielfalt hat eine positive Auswirkung auf die Gesellschaft in Deutschland.«[9] (Charta der Vielfalt)


Am 4. Juni 2019 haben der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Michael Kretschmer, die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, gemeinsam mit der Staatsministerin für Integration und Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Annette Widmann-Mauz, die »Charta der Vielfalt« unterzeichnet. 
Die Charta der Vielfalt e.V. wurde 2010 unter Schirmherrschaft der Bundeskanzlerin Angela Merkel gegründet. Die Unterzeichnung beinhaltet eine Selbstverpflichtung zur Förderung von Chancengleichheit in der Belegschaft.  Ziel ist ein Arbeitsumfeld, in dem alle Beschäftigten die gleiche Wertschätzung und Förderung erfahren, unabhängig von Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter sowie sexueller Orientierung Identität. 


Der Sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer: »Sachsen setzt auf Vielfalt und Wertschätzung. Das gilt natürlich auch für den Freistaat als Arbeitgeber. Wir setzen mit der heutigen Unterzeichnung ein deutliches Zeichen für eine Kultur eines guten Miteinanders und der Akzeptanz, um die Persönlichkeiten unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu würdigen und für neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter attraktiv zu sein. Wir nehmen diese Verpflichtung sehr ernst.«


Die Sächsische Staatsministerin Petra Köpping ergänzt: »Das Bekenntnis des Freistaates Sachsen, sich als Arbeitgeber zur Förderung eines vorurteilsfreien Miteinanders und von Diversität einzusetzen, ist mir ein persönliches Anliegen. Wir setzen damit ein wichtiges Zeichen und machen deutlich, dass wir uns unserer Vorbildfunktion als einer der größten Arbeitgeber in Sachsen bewusst sind und diese auch ausfüllen wollen. Gerade in meinem Geschäftsbereich ist uns dies in den letzten Jahren in herausragender Weise gelungen. Nicht nur, dass hier der Altersdurchschnitt deutlich unter dem anderer Ministerien liegt, auch zeichnet sich die Belegschaft durch ihre Vielfältigkeit aus. Dies ist eine absolute Bereicherung und in meinen Augen auch für die gesamte Verwaltung des Freistaats erstrebenswert. Die erfolgreichen Unternehmen machen es uns vor. Eine vielfältige Zusammensetzung der Mitarbeiterschaft ist ein Erfolgskriterium und wird daher zurecht von vielen Betrieben angestrebt.«


Die Staatsministerin für Integration, Annette Widmann-Mauz: »Sachsen zeigt Flagge für Vielfalt – das ist ein starkes Zeichen. Der Freistaat Sachsen wird heute Teil des größten Netzwerks deutscher Unternehmen, Institutionen und Behörden, die gemeinsam erkannt haben, dass Vielfalt allen nutzt: denn gemischte Teams bringen die besseren Ergebnisse. Mit der heutigen Unterzeichnung der Charta der Vielfalt wird Sachsen Teil einer Erfolgsgeschichte für einen starken und weltoffenen Standort Deutschland.«

Akzeptanz kann jedoch nicht verordnet, sondern muss gelebt werden!

Mit dem Aktionsplan stellt die Sächsische Staatsregierung die Weichen für den gezielten Abbau von Diskriminierung von LSBTTIQ*. (*lesbisch, schwul, bisexuell, transsexuell, transgender, intersexuell, queer)

Mehr Informationen finden Sie hier: https://vielfalt.sachsen.de.

Tagtäglich erleben Menschen in Sachsen Anfeindungen und Ausgrenzung. Wir wollen Ursachen, Ausmaß und Folgen von Diskriminierung in Sachsen erfassen und zielgenaue Hilfen anbieten. Dafür starten wir gemeinsam mit dem Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung eine Online-Umfrage unter www.diskriminierung-sachsen.de

Wir wollen Perspektiven von Menschen, die häufig nicht gehört werden, sichtbar machen. Um gute Lösungen zu bieten, brauchen wir ein detailliertes Bild und wollen von Menschen hören, die aufgrund des Alters, einer Behinderung, des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung, aufgrund der Religion oder aus rassistischen Gründen diskriminiert werden. Auch Diskriminierungen aufgrund des Gewichts oderder Lebensweise möchten wir untersuchen und bekämpfen.⁣

An der Umfrage kann jede und jeder teilnehmen. Die Fragen wurden auf Arabisch, Deutsch, Deutsch in Leichter Sprache, Englisch, Mandarin, Farsi, Russisch, Spanisch und Vietnamesisch formuliert. Sie kennen Menschen, die teilnehmen möchten, aber keine Möglichkeit haben, das Formular online auszufüllen? Die Papierversion können sie über diskriminierung-sachsen@dezim-institut.de oder unter 030 200754251 anfragen.⁣

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